Die Entwicklung der internationalen Märkte geht zu Lasten der Schwachen. Die gesellschaftliche Elite wird daran freiwillig nichts ändern.

Der Historiker Jared Diamond sieht in seinem Buch "Kollaps" einen Grund für existentielle Krisen von Gesellschaften darin, dass in bedrohlichen Situationen die Entscheidungsträger und Machthaber zunehmend ihre Interessen gegen die übrige Gesellschaft stellen. Das sei insbesondere der Fall, wenn die Eliten in der Lage sind, sich von den Folgen ihrer Handlungen abzuschotten.

Die Krise der Globalisierung ist auch eine Folge der Finanzkrise von 2008.

Im Grunde ist die liberale Globalisierung nicht erst mit Brexit und dem Wahlsieg von Donald Trump in der Krise, sondern seit 2008. Den politischen und ökonomischen Eliten fällt seither kaum mehr ein, als autoritär zu agieren. Sie versuchen insbesondere, die negativen Konsequenzen ihres Handelns auf die Gesellschaft abzuwälzen. Am deutlichsten wurde das im Zuge der Bankenrettungen, als die Vermögenden geschont wurden. Der Staat übernahm Schulden und Risiken und nimmt nun Einschnitte im sozialen Netz vor.

Wir erleben längst eine Krise der Krisenbearbeitung. Denn nach fast einen Jahrzehnt ist klar, dass die vermeintlichen Rezepte von Austerität, Sozialabbau und immer weiter vorangetriebener Konkurrenz nur sehr selektiv zur Stabilisierung führen: in einigen Ländern und für bestimmte Bevölkerungsgruppen. Der Wahlsieg von Trump ist nur der deutlichste Ausdruck, dass die liberale Globalisierung ans Ende kommt.

Der soziale Ausgleich wird von den Eliten erfolgreich blockiert.

Zu hoffen ist auf eine List der Geschichte. Dass nämlich in dieser tiefen Krise und der autoritären Wende des Kapitalismus ein Teil der Eliten endlich "versteht" - und zwar nicht nur als Slogan an Abenden von Wahlniederlagen, sondern mit praktischen Folgen. Dass sie versteht, dass ein derart tiefer Strukturbruch nicht mit den alten Rezepten bearbeitet werden, nämlich den Interessen der großen Konzerne politisch nachzugeben: Sei es mittels Steuererleichterungen, mit Sozialabbau oder mit staatlicher Sicherung privater Risiken.

Die progressiven Eliten könnten einsehen, dass es ein Fehlweg ist, wenn alles dran gesetzt wird, damit Ihresgleichen Vermögen, Macht und Positionen verteidigen. Beides erzeugt Unbehagen und Ressentiment, Abstiegsangst und Alternativlosigkeit. Die Wahlerfolge der Rechtsextremen sind zweifellos auch dem verbreiteten Rassismus in Teilen der Bevölkerung geschuldet. Aber eben auch der Arroganz und Ignoranz der Eliten.

Doch wir sollten in der Krise der liberalen Globalisierung diese nicht schönreden. Das Versprechen nach mehr Wohlstand für alle ging für viele nur kurzzeitig auf: In der Vorstellung vieler US-BürgerInnen, dass ihre kreditfinanzierten Häuschen wirklich viel Wert seien - bis zum Platzen der Hypothekenblase 2007/2008. Im Preisboom für Rohstoffe ab 2003, der ungeahnte Geldflüsse nach Lateinamerika lenkte und Verteilungsspielräume öffnete, ohne aber die Abhängigkeit vom Rohstoffexport zu verringern- bis zum Einbruch der Preise, insbesondere für Öl vor gut zwei Jahren. In China profitierten viele Menschen von der kapitalistischen Globalisierung, obwohl die eigene Wirtschaftspolitik alles andere als liberal war: Aber um den Preis von unermesslicher Luftverschmutzung, sozialer Spaltung und repressiver Politik.

Und die Globalisierung war von Anfang an eine voller militärischer Gewalt. Das Ende des Kalten Kriegs brachte nur kurze Zeit eine "Friedensdividende", doch internationale und Bürgerkriege nehmen seit den 1990er Jahren drastisch zu. Neben einer Einsicht der Eliten, bei der erfahrungsgemäß mit politischem Druck etwas nachgeholfen werden muss, sehen wir an den Wahlsiegen von Trump und dem allgemeinen Erstarken der rechtsextremen Parteien auch etwas anderes.

Die Globalisierung schafft Wohlstand auf Kosten sozialer und ökologischer Standards.

Die liberale Globalisierung der letzten 30 Jahre bestand im Kern darin, die "imperiale" Produktions- und Lebensweise in den Ländern des Nordens zu vertiefen. Abbau von Zöllen, Liberalisierung der Finanzmärkte, Produktionsverlagerung und Veränderung internationaler Arbeitsteilung bedeuteten auch einen intensiveren Zugriff auf die billige Arbeitskraft in anderen Ländern und die natürlichen Ressourcen der Welt. Und mit dem Aufstieg der Schwellenländer haben die ober- und rasch wachsenden Mittelschichten diese Lebenswiese übernommen.

Das westliche Produktions- und Konsummodell soll verallgemeinert werden - das verschafft dem Kapitalismus eine unglaubliche Dynamik. Es beinhaltet für die Bevölkerung und selbst für die vom Abstieg bedrohten Menschen einen materiellen Kern: In anderen Ländern unter schlechten sozialen und ökologischen Bedingungen hergestellte Produkte sichern einen gewissen Wohlstand. Auch der voraussichtliche neue US-Präsident wird das, aller Rhetorik zum Trotz, nicht zurückdrehen. Er wird ein paar Leuchtturmprojekte schaffen, um zu zeigen, dass im "Rust Belt" sich wieder Industrie ansiedelt. Apple wird aber nicht mehr in den USA produzieren.

Die Eliten nutzen die Globalisierung für den Erhalt ihrer imperialen Lebensweise.

Wir wissen: Die imperiale Lebensweise ist aus wirtschaftlichen und ökologischen Gründen nicht verallgemeinerbar. Sie wird künftig zu weiteren Krisen und zu mehr Ausschluss führen, zu stärkerem Klimawandel und ökologischer Zerstörung. Gleichzeitig wird sie autoritär durch Brexit, Merkel und Trump, aber auch durch die Regierungen der Schwellenländer verteidigt.

Die liberale Globalisierung hat Konkurrenz gefördert und eine rücksichtslose Ausbeutung von Mensch und Natur. Dieser Aspekt ist bislang nicht in der Krise. Die Entstehung einer solidarischen Lebensweise, die auf einem gerechten, friedlichen und ökologisch umsichtigen Miteinander basiert, entsteht politisch, wirtschaftlich und kulturell derzeit eher in Nischen und durch soziale Experimente. Sie von der Politik zu fördern, könnte ein Element sein, die aktuelle Krise effektiv zu bearbeiten. Ob entgegen der geschichtlichen Erfahrung die progressiven Teile der Eliten dabei mitmachen, ist derzeit eine der wichtigsten offenen Fragen. @

aus: tagesspiegel vom 6.12.2016

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