Siamesische Zwillinge:

Globalisierung und Krieg

von Claudia Haydt

Die Hoffnung, dass das Ende des Kalten Krieges der Beginn einer neuen Ära des Friedens sein könnte, währte nur kurz. Nicht nur die Bedrohung der Staaten in der so genannten Ersten und Zweiten Welt durch einen atomaren Overkill schien gebannt, auch die zahlreichen "Stellvertreterkriege" in der "Dritten Welt" könnten nun endlich ein Ende finden. Doch es gab nur einen kurzen Zeitraum Anfang der 1990er Jahre, in dem tatsächlich eine Welle von Friedensschlüssen, wie etwa in Moçambique, stattfand. Seitdem hat die Anzahl der Kriege und Bürgerkriege wieder zugenommen und die westlichen Staaten, allen voran die USA, aber auch viele europäische Staaten, haben eine Doktrin des globalen Interventionismus entwickelt, die die Welt in immer neue und unbegrenzte Kriege zu reißen droht. Die Auswirkungen dieser neuen Gewaltwelle auf globaler Ebene sind noch nicht vollständig absehbar.

Immer deutlicher wird aber der Zusammenhang zwischen wirtschaftlicher Globalisierung und militärischer Gewaltausübung. Kriege werden zum Zwecke der Durchsetzung ökonomischer Interessen bewusst herbeigeführt, oder sie "brechen aus" als Folge sozialer Desintegration und wirtschaftlicher Destabilisierung, die mit der Durchsetzung ökonomischer Interessen gerade in ärmeren Ländern oft einher geht. Zugespitzt könnte man formulieren: Der Imperativ der neoliberalen Globalisierung heißt Krieg. Zunehmende Militarisierung ist für die reichen Länder nicht nur aus wirtschaftlichen Gründen opportun, sondern auch "nötig", um den durch die Globalisierung geschaffenen Flüchtlingen den Zutritt zu den Wohlstandsinseln dieser Welt zu erschweren. Militärische und polizeiliche Grenzsicherung lassen sich oft nicht mehr voneinander trennen. Reiche Regionen werden so immer mehr zur Festung, die sich gegen das Elend der Menschen vor ihren Toren abschotten. Die krass ungleiche Verteilung von Wohlstand lässt sich offensichtlich nur mit brutaler Gewalt aufrechterhalten.

Dieser Schutz von Verteilungsunterschieden wird auch innerstaatlich immer wichtiger. Der Schutz der einen Bürger vor den anderen funktioniert nicht ohne den weltweiten Abbau von Bürgerrechten. Der Begriff "Globalisierung" beschreibt prinzipiell nur die Zunahme von weltweiten Interdependenzen, doch er ist in den letzten Jahren zum Schlagwort geworden für die globale Durchsetzung des neoliberalen Wirtschaftsprogramms. Neoliberale Globalisierung bedeutet konkret einen radikalen Umbau der Welt. Sprache verdeckt und verschleiert nicht nur hier die tatsächliche Dramatik. Das gilt ebenso für die Instrumente der Globalisierung: Liberalisierung der Kapital-, Waren- und Dienstleistungsströme ist oft gleichbedeutend mit der Durchsetzung des ökonomischen Faustrechts. Privatisierung öffentlicher Bereiche bedeutet faktisch die Abschaffung von Versorgungssicherheit bei Wasser, Bildung, ÖPNV und so weiter, da diese oft ursprünglich öffentlichen Aufgaben nun zu "Waren" werden, deren Anbieter nicht an der Versorgung der Bevölkerung, sondern an Gewinnmaximierung orientiert sind. Deregulierung führt meist zur Entrechtung ökonomisch Schwacher und Flexibilisierung von Arbeits- und Sozialgesetzgebung zu effektiverer Ausbeutung. Gerade diese Maßnahmen aber machen neoliberale Globalisierung so gefährlich. Sie erzeugen ökonomische und gesellschaftliche Machtverhältnisse und produzieren in der Konsequenz Verlierer: Einzelne, Bevölkerungsgruppen, aber auch ganze Staaten.

Diese sozioökonomischen Veränderungen zerstören Existenzen und Leben auch ohne offene Gewaltanwendung. Doch häufig genug führt wirtschaftliche Destabilisierung und soziale Desintegration nahezu "automatisch" zu Kriegen und Bürgerkriegen. Dieser Mechanismus wurde in einer aktuellen Studie der Weltbank eindrucksvoll belegt.

Dazu kommen zwei gefährliche Muster: Wenn die regionale Destabilisierung kontraproduktiv wird für die Durchsetzung neoliberaler Strategien (zum Beispiel Somalia), oder wenn Staaten, die aufgrund ihres Rohstoffreichtums oder ihrer geostrategischen Lage interessant sind, sich gegenüber Ansprüchen westlicher Staaten nicht ausreichend kooperativ zeigen (zum Beispiel Afghanistan, Irak), dann ist dies häufig der Startschuss für internationale militärische Interventionen. De facto sind dies neokoloniale Staatenkriege, mit einem zentralen Charakteristikum: Es handelt sich jeweils um extrem asymmetrische Kräfteverhältnisse. Neoliberale Globalisierung führt zu einer exorbitanten Konzentration von Kapital und Macht. Neben den Staaten gewinnen auch Konzerne an Macht und Einfluss, wobei (National-) Staaten nach wie vor die zentralen Akteure sind. Das hochmobile Finanzkapital hat faktisch die Funktion eines zweiten Parlaments mit "Veto-Recht". Sehr aufschlussreich ist in diesem Kontext die Sendezeit, die Börsenberichte in Nachrichtensendungen haben, im Vergleich zu Umfragen über die Meinung der Bevölkerung. Die Reaktionen der Börse auf Kriegsverlauf und -vorbereitungen sind oft ausschlaggebender für politische Entscheidungen als die öffentliche Meinung.

Bezeichnenderweise gibt es aber nach wie vor Bereiche – vor allem in den reichen Staaten –, in denen staatliche Steuerung und staatliche Protektion auch gegen allen "Globalisierungsdruck" aufrechterhalten wird. Das sind vor allem die Bereiche des Militärs und der inneren Sicherheit. Mit innerer Sicherheit ist allerdings selten die Sicherheit aller BürgerInnen gemeint, sondern die Sicherheit vitaler staatlicher und ökonomischer Funktionen. "Human Security" gibt es auch in westlichen Staaten häufig nur für den zahlungskräftigen Teil der Bevölkerung. So werden zum Beispiel in den USA wesentlich mehr Gelder für private "Sicherheitskräfte" ausgegeben als für die Polizei (doch selbst der Schutz der Polizei ist ein zweifelhafter). Der gesamte so genannte Sicherheitsbereich (Ausnahme Gefängnisse) gilt für den neoliberalen Welthandel als Bereich der "Ausübung hoheitlicher Gewalt" und wird als nicht marktbezogen betrachtet. Entsprechend sind Militär und Rüstung im Rahmen des GATS-Reglements vor Öffnungszwängen und Unwägbarkeiten des internationalen Freihandels geschützt. Es bleibt die Frage, warum eine solche Schutzwürdigkeit nicht für die Grundversorgung von Menschen mit Gesundheit, Bildung oder Wasser gilt.

    Eskalierende Ungleichheit und die Weltkarte der ökonomischen Gewalt

Besonders die Lage in den ärmsten Ländern der Welt hat sich in den letzten Jahren deutlich zugespitzt. Während die Investitionen in Entwicklungsländer in den letzten 25 Jahren stagnierten, nahm der Geldabfluss aus dem armen Süden in den reichen Norden um das Zwölffache zu. Von Globalisierung und Freihandel profitierten nicht die, die es eigentlich nötig hätten. Man kann hier von einer "einseitigen Entfesselung" reden. Während die Entwicklungs- und Schwellenländer gezwungen wurden, sich für westliche Kapitalströme zu öffnen, verschlechterten sich die Bedingungen des Außenhandels (Terms of Trade) für viele arme Länder drastisch. So werden die Preise für Rohstoffe aus der so genannten Dritten Welt durch Käuferkartelle niedrig gehalten (das heißt: Gewinne sind so für die Verkäufer der Rohstoffe nur in geringem Umfang zu erzielen). Gleichzeitig schotten die hoch industrialisierten Länder (USA, Europa, Japan) die eigene Produktion nach außen ab, um in ihren eigenen Ländern wirtschaftliche und soziale Verwerfungen möglichst gering zu halten.

Diese kontinuierliche Verschlechterung der Terms of Trade ist wohl eine zentrale Ursache für die Armut oder die verhinderte Entwicklung in vielen Ländern der Dritten Welt. Die fatalen Auswirkungen der völligen Öffnung eines Landes gegenüber dem (eben nicht absolut offenen) Weltmarkt zeigt sich zum Beispiel in Argentinien. Dieses potenziell reiche Land ist bankrott, weil seine Schulden viermal höher sind als seine Exporterlöse (zu von außen diktierten Preisen). Solche Terms of Trade bedeuten für die mächtigen Konzerne und Staaten die Möglichkeit, bei minimalen Kosten und maximalen Gewinnspannen ihre Position ständig verbessern (oder wenigstens behaupten) zu können, während die Position der ökonomisch Schwächeren unter diesen Bedingungen strukturell kaum verbesserbar ist.

Neoliberale Globalisierung ist sehr weit entfernt von der immer wieder beschworenen globalen Integration in einen Wirtschaftsraum mit gleichen Chancen für alle. Im Kalten Krieg war es für viele Regime nützlich, sich auf eine Seite zu schlagen, die Länder wurden minimal stabilisiert und erhielten ein gewisses Maß an ökonomischer Hilfe. Seit dem Ende des Kalten Krieges sinkt aber selbst der minimale Anteil von Entwicklungshilfe. Verteilungskämpfe um das, was in den marginalisierten Ländern übrig bleibt, werden von der westlichen Öffentlichkeit häufig irrationalisiert und wahrgenommen als ethnische oder religiöse Bürgerkriege.

Weltweit stehen sich heute mit völlig asymmetrischen Marktpositionen drei wirtschaftliche Systeme gegenüber. Exterritoriale Konzerne, die sich staatlicher Steuerung weitgehend entzogen haben, existieren neben lokalen beziehungsweise nationalen Unternehmen und Klein-Konzernen, die teilweise abhängig sind von Großkonzernen beziehungsweise die versuchen, durch Fusionierungen eine Konkurrenz zu diesen zu bilden. Auch diese "Kleinkonzerne" sind bestrebt, sich staatlicher Kontrolle zu entziehen, sind aber gleichzeitig auf staatliche Unterstützung bei der Kontrolle von Standortbedingungen und beim Schutz gegen Konkurrenz angewiesen. Daneben existieren lokale Kleinunternehmen, Gewerbe, Handwerk, Bauern, die fast überall weitgehend von der globalen Wirtschaft abgekoppelt sind. Sie leiden unter Dumpingpreisen – in Industrieländern wie in Ländern der dritten Welt. In den westlichen Industrieländern wird diese Entwicklung zum Teil über Subventionen und Einfuhrkontrollen abgefedert.

Durch diese ökonomischen Entwicklungen entsteht eine neue Weltkarte: Inseln des Wohlstands sind umgeben von nützlichen Produktionszonen (Manufakturgebiete in Lateinamerika oder Hightechstandorte in Indien); daneben breiten sich immer mehr weiße Flecken aus, bei denen sich noch nicht einmal die Ausbeutung lohnt und die medial so gut wie nicht existieren. Diese neue Weltkarte birgt erheblichen politischen Sprengstoff in sich. Die Hoffnung auf Wohlstand durch einen siegreichen Kapitalismus ist für viele Regionen zerbrochen. Die bereits erwähnte Weltbankstudie geht davon aus, dass für die 1,1 Milliarden Menschen in 52 "marginalisierten" Entwicklungsländern, das Risiko für den Ausbruch von Bürgerkriegen zehnmal höher ist als in Entwicklungsländern mit günstigeren Wirtschaftsdaten. Das unterschiedliche Risiko ist dabei auf verschiedene Faktoren wie Bevölkerungsgröße oder Abhängigkeit vom Export von Rohstoffen zurückzuführen. Das niedrige Einkommen der Bevölkerung ist jedoch der bei weitem größte Risikofaktor für eine kriegerische Eskalation. Doch auch bei den Menschen in "erfolgreicheren" Entwicklungsländern hat sich Enttäuschung und Ernüchterung bezüglich der versprochenen Verbesserung ihrer Lebenslage eingestellt. Häufig profitieren auch in diesen Ländern nur kleine Schichten der Bevölkerung vom "Fortschritt" einer liberalisierten Marktwirtschaft.

Große Einkommensunterschiede (global und innerstaatlich) produzieren reales Elend, und diese Unterschiede vergrößern sich rasant. Eine Milliarde Menschen lebt von weniger als einem Dollar pro Tag und damit unter dem absoluten Existenzminimum. 800 Millionen Menschen leiden chronisch an Hunger und jeden Tag sterben nach Angaben der (FAO)daran und an den unmittelbaren Folgen von Unterernährung ca. 25.000 Menschen. Die schlechte Versorgung vieler Menschen in Entwicklungsländern spitzt sich weiter zu. Besonders die 90er Jahre des letzten Jahrhunderts führten für eine Reihe von Ländern zu deutlichen Rückschritten. Heute geht es im Vergleich zu 1990 mehr als 50 Staaten schlechter, und in 21 Ländern leiden prozentual mehr Menschen an Hunger.

Doch nicht nur in den ärmsten Ländern verschärft sich die Situation der Menschen. In den letzten zehn Jahren konnte auch in den reichen Ländern eine Zunahme der Ungleichheit beobachtet werden. Ein Drittel der US-Amerikaner und 20% der EU-Europäer lebt heute von weniger Geld als vor zehn Jahren. Gegen diese neuen Formen von Ungleichheit regt sich weltweit Widerstand. Dieser Widerstand ist meist gewaltfrei und gesellschaftlich integriert, er wird aber häufig politisch und oft auch durch staatliche Gewalt unterdrückt. Träger dieses Widerstands, sind immer wieder nicht die ärmsten der Armen, sondern bürgerliche Gruppen, deren (politische oder materielle) Hoffnungen enttäuscht wurden. Einzelne Gruppen reagieren auf staatliche Gewalt oder auf erlebte Ungerechtigkeiten ihrerseits mit Gewalt.

Während sich die Gewalt bei den ärmsten der Armen häufig gegen die Nachbarn im eigenen Land richtet, scheint das Potenzial für den so genannten internationalen Terrorismus vor allem in den Ländern an der "Schwelle zum Wohlstand" zu liegen. Wobei hier deutlich darauf hingewiesen werden muss, dass die reale Gefahr des internationalen Terrorismus völlig unverhältnismäßig überzeichnet wird. Die Angst wird von vielen Staaten für ihre Interessen instrumentalisiert und die Form der "Bekämpfung des Terrorismus" durch Krieg ist das denkbar ungeeignetste Mittel zum Schutz vor Terrorismus. Der "Krieg gegen den Terror" kann nur eines wirklich effektiv: Er legt den Grundstein für neuen Terror.

Die wesentlichen Fragen werden in der Regel ausgeblendet, nämlich die nach der immanenten Gewalt eines Wirtschaftssystems, das Gewinner und Verlierer produziert, das mit Wohlstandsversprechungen lockt und Enttäuschungen produziert.@

 

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