für einen offensiv dunkelbunten Block

„Grundkonsens wäre ungefähr Herrschaftskritik“ - bis ins Letzte ausgefeilt wirkt der Aufruf zur Beteiligung an der großen Demonstration der anti-Atom-Bewegung in Berlin noch nicht.

Wir wählen den Widerstand - Atomausstieg ist Handarbeit!

vom Bündnis Für ein ganz anderes Kl!ma

Für den 5.9.2009, als Abschluss einer Trecker-Parade Wendland -> Berlin, organisieren Teile der anti-Atom-Bewegung zusammen mit umweltpolitischen NGOs eine große, bundesweite anti-Atom-Demo in Berlin, vom Hauptbahnhof zum Brandenburger Tor.

Wir hätten diese Demo von uns aus nicht veranstaltet. Unserer Einschätzung nach hat sie, nicht zuletzt wegen des Termins kurz vor der Bundestagswahl, einen rein appellativen Charakter. Sie wertet die Bundestagswahl zu einem zentralen Bezugspunkt für die anti- Atom-Bewegung auf, Regierungsparteien und solche, die es (wieder) werden wollen, sollen durch den Druck von der Straße dazu gebracht werden, die „richtige“ Atompolitik zu betreiben. Zu dieser „richtigen“ Atompolitik zählt der Aufruf übrigens auch die Verhinderung der Laufzeitverlängerung.

Der Trägerkreis der Demo fordert damit keineswegs die sofortige Stilllegung aller Atomanlagen. Es ist also mal wieder an der Zeit, „vernünftig“ zu werden, „realistische“ Dinge zu fordern und sich von Wahlen dann eben doch so einiges zu versprechen. Nach unseren Erfahrungen mit der Demo am 8.11.2008 in Gorleben wird es außerdem ein schreckliches Fahnenmeer geben, Parteiprominenz wird Transparente durch Berlin-Mitte tragen und so weiter.

Das alles sind unseres Erachtens keine guten Voraussetzungen für einen spannenden Nachmittag. Also müssen wir uns einen solchen selber schaffen; denn die Alternative, dass der herrschaftskritische Teil der Anti-Atom- Bewegung zu Hause oder verloren und zerstreut zwischen grünen Fahnen, in jedem Fall also unsichtbar bleibt, erscheint nicht wirklich befriedigend.

Wir schlagen deshalb einen linksradikalen Block in der Demo vor. Als inhaltlichen Schwerpunkt haben wir uns hierfür bisher überlegt, den in der Demo wie auch sonst weit verbreiteten Glauben an Staat und Parlamente offensiv aufs Korn zu nehmen (was besispielsweise mit Blick auf die Erfolge der anti-Atom-Bewegung und die Misserfolge rot-grüner Atompolitik nicht besonders schwer ist).

Unser Ziel ist es 1) eine nette Zeit mit netten Leuten und netter Musik (und natürlich Konfettikanone) und evtl. ja auch einer fetzigen Aktion zu haben, 2) in der Weltöffentlichkeit noch sichtbarer zu werden, 3) Parteibonzen zu nerven. Wir laden für den Block ausdrücklich auch Gruppen ein, deren hauptsächliche Arbeit nicht das Thema Anti-Atom ist. Grundkonsens für den Block wäre ungefähr Herrschaftskritik. @

 

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