Nr. 170
Ja zum nein
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48 Seiten
April 2006
Preis: 3,00 EUR

 
 
 
 
  • aaa-uftakt

    Vor 5.000 streikenden VW-Leuten zieht Björn von der IG Metall einen Vergleich. „Stellt Euch mal vor, die Werkleitung würde beschließen, daß es in den kommenden 80 Jahren zu keinem Unfall mehr hier auf dem Werksgelände kommen darf. Es wäre zwar toll, wenn es dann auch so käme, aber leider ist das vollkommen unrealistisch, das wissen wir alle hier. Aber genau das wollen uns die Befürworter von Schacht Konrad einreden“, daß nicht passiert, was nicht passieren darf - wenn nur eine Autorität einen entsprechenden Beschluß faßt. Für den IG-Metall-Gewerkschafter ist das kurz und bündig „verantwortungsloser Schwachsinn!“

    (Für diejenigen, die nicht zufällig die Notiz in den Nachrichten mitbekommen haben, muß die Situation wohl kurz erläutert werden: eine Woche nach dem Endlager-Urteil aus Lüneburg reagierte die Belegschaft bei VW Salzgitter mit einer Arbeitsniederlegung auf die Entscheidung. Aber dazu mehr im Heft.) Solche Vergleiche braucht es vermutlich, um mit sehr vielen Menschen gemeinsam zu realisieren, was es bedeutet, wenn das Wirklichkeit wird, was die Regierung beschlossen und das Gericht jetzt bestätigt hat.

    Für das Oberverwaltungsgericht Lüneburg sind die Gefahren, die das Hantieren mit Atommüll-Behältern mit sich bringt, kein Grund, auf den sich eine Klage gegen ein Endlager stützen kann. Eigentlich erkennt es gar keine Begründung für Klagen an. Im Fall der bayerischen Zwischenlager entscheidet der Verwaltungsgerichtshof München ganz ähnlich. „Vor Gericht bekommen wir nicht Recht, sondern ein Urteil.“ sagt bei oben erwähnter Versammlung der Bevollmächtigte. Und ein dritter Metall-Gewerkschafter ergänzt: „Wir wollen nicht kämpfen, aber wir können.“

    Die Bereitschaft zu kämpfen werden wir brauchen. Weiter vor Gericht, auf Schienen und Straßen, im Saal und der Einkaufszone, in der Stadt wie in Wald und Flur

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