Nr. 242    Erscheinungtermin: 31.05.2014
bad bank

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56 Seiten
Mai 2014
Preis: 3,00 EUR



 
 
 
 

Inhaltsverzeichnis

  • aaa-uftakt

    "Warte mal!" sagte Oliver Welke in der ZDF-Satiresendung heute-Show: "das ist ja gar kein schönes Geschenk", und kam nach wenigen weiteren Sätzen zur Vokabel "Nuklearschlöcher" für die Konzerne RWE, e.on und EnBW. Selten werden Details aktueller Atompolitik so rasch und mit solch treffender Deutlichkeit von den Medien aufgegriffen. Die Gedankenspiele der Energieversorgungsunternehmen, die Atomsparte aus ihrem operativen Geschäft auszugliedern und samt Risiko und Haftung der öffentlichen Hand zu überlassen, trafen in der Presselandschaft durch die Bank auf Empörung.

    Jedenfalls erst einmal. "Eine bad bank für Atommüll darf und wird es nicht geben" titelte beispielsweise die Süddeutsche Zeitung. Um dann in Überlegungen einzusteigen, warum irgendwas in dieser Richtung wohl doch kommen muss. Auch unter antiAtom-Bewegten schwanken die Reaktionen zwischen "geht ja gar nicht!" und "nur unter der Bedingung, dass ..."

    "Irgendwann ist immer Schluss." Jahrzehntelang konnten die Manager der Energie-Versorgungs-Unternehmen so agieren, als würde dieser Satz für sie, für eine ihrer einträchtigsten Sparten, einfach nicht zutreffen. Theoretisch war zwar klar: eines Tages wird aus den Dukateneseln hinten kein Gold mehr rauskommen. Eines Tages werden die Atomkraftwerke abgeschaltet, und dann wird es obendrein auch noch richtig teuer. Aber diese Erkenntnis bezog sich lange Zeit gefühlt auf einen Sankt Nimmerleins-Tag.

    Der Gesetzgeber hat den EVU zwar auferlegt, für diese Konstellation Vorsorge zu treffen: sie müssen "Rückstellungen" bilden für den Moment, in dem die Gewinne ausbleiben und die Kosten steigen. Aber so, wie die Regelungen derzeit sind, ist diese Vorschrift eher so etwas wie eine Spielanleitung für Monopoly: mit steuerbefreiten Gewinnen kann gezockt werden. Und das haben die EVU - mal mehr, mal weniger glücklich - auch getan. Den Gedanken, dass das Geld tatsächlich demnächst gebraucht werden könnte, haben sie bislang offensichtlich immer zu verdrängen vermocht.

    Vielleicht ist das der gute Teil der Nachricht, der für uns rüberkommt bei diesem unverschämten Versuch, erst die Gewinne einzustreichen und dann die Kosten der Allgemeinheit aufzubürden: auch bei den Atomstromern ist langsam angekommen, dass ihre Tage gezählt sind.

    ciaaao


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